REPGOW schreitet vor dem Landgericht Bochum erfolgreich ein.

Möchten Sie Ihre Angehörigen gerne von gewalttätigen Pfleger/-innen betreuen lassen? Unser Mandant möchte das nicht. Die Folge: Facebooksperre. REPGOW schreitet vor dem Landgericht Bochum erfolgreich ein.

Was passiert, wenn man der in Deutschland propagierten Auffassung, Migration könne den Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegebereich eindämmen, kritisch gegenübersteht und in diesem Zusammenhang die Integrationsfähigkeit von afrikanischen Grenzstürmern, die sich mit selbstgebauten Waffen im spanischen Ceuta gewaltsam Zutritt nach Europa verschaffen wollten, bezweifelt? So lange man es sich nur denkt – nichts. Sobald man es jedoch öffentlich auf Facebook mit den Worten „Wer glaubt diese Wilden als Pfleger auszubilden, der sollte sich auf seinen Geisteszustand untersuchen lassen. Die sind im Moment in Spanien, aber alle wollen nach DUMMDEUTSCHLAND.“ postet, wird man von Facebook als Hassredner diffamiert und mit Löschung und Kontosperrung sanktioniert. In solchen Fällen hilft meistens nur ein Gang vor das Gericht – wie hier vor das Landgericht Bochum.

Das Landgericht Bochum fällte nun – selbstverständlich zu Gunsten unseres Mandanten – folgendes Urteil: „Zu dieser Sperre war die Beklagte (Facebook) weder aufgrund ihrer Nutzungsbedingungen bzw. Gemeinschaftsstandards noch aufgrund des ihr als Plattformbetreiberin zustehenden virtuellen Hausrechts berechtigt…Denn aufgrund der mittelbaren Wirkung der Grundrechte ist die Beklagte nicht berechtigt, Beiträge, die sich als zulässige Meinungsäußerung darstellen, zu sanktionieren.“

Außerdem in dem Urteil zu lesen: „Durch die für den Zeitraum … ausgebrachte Sperre des Nutzerkontos des Klägers hat die Beklage ihr obliegende vertragliche Verpflichtungen verletzt, da der Kläger die Plattform der Beklagten während dieser Zeit nur passiv nutzen, nicht aber eigene Beiträge einstellen konnte.“

Mittlerweile dürfte bekannt sein, dass Facebook seine Nutzer gerne wegen Hassrede sperrt. Wenn Sie als Facebooknutzer plötzlich für Wochen von der sozialen Netzwerkbildfläche verschwinden oder eine 30-tägige Lücke in Ihrem „Facebook-Lebenslauf“ aufzuweisen haben, welche Aussenwirkung hat dies für Ihren Bekannten-, Freundes- und Familienkreis?

Wenn Sie sich nicht von dem sozialen Netzwerk als Hassredner diffamieren lassen wollen, nur weil Sie völlig rechtens Ihre Meinung geäußert haben und von Facebook gesperrt wurden, dann wenden Sie sich an das engagierten Team aus erfahrenen Juristen von REPGOW. Wir überprüfen für Sie kostenlos, ob Sie zu Unrecht von Facebook gesperrt oder gelöscht wurden: www.repgow.de – „Erste Hilfe bei Sperre“

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